Aktiv für Coesfeld
ist eine Wählergemeinschaft mit den Zielen:

  • sachbezogene Politik in unserer Stadt
  • Vertretung der Interessen aller Bürgerinnen und Bürger in Coesfeld
  • Transparenz für alle Bürgerinnen und Bürger bei den Entscheidungen in Politik und Verwaltung

Unser Grundsatz:

Unsere Mandatsträger sind im Sinne unserer demokratischen Ordnung ausschließlich gegenüber ihrem Gewissen und den Coesfelder Bürgerinnen und Bürgern verantwortlich.

Bei uns gibt es keinen Fraktionszwang.

post@aktiv-fuer-coesfeld.de

Vorsitzender

Klaus Schneider

Hengtekamp 38
48653 Coesfeld
+49 25 41 71 404
+49 16 37 14 04 44

Spendenkonto:
DE08 4286 1387 5637 1185 00

 

Unsere Ratsmitglieder

2016 Dieter Goerke pe127

Dieter Goerke

Reiningstraße 15 b
48653 Coesfeld
+49 25 41 82 249

 

03 Peter Sokol

Peter Sokol 

 

2020 11 12 Ausschussbesetzungen der Fraktion Aktiv fuer Coesfeld

 

FreieWahlerNRW Logo Mitglied im Landesverband 001

Strassenausbaubeitraege abschaffen Logo FW NRW

Unsere nächste Fraktionssitzung ist am

Montag, 30. November 2020

um 19:30 Uhr

im Raum 411

Verwaltungsgebäude der Stadt Coesfeld

Bernhard von Galen Straße

 

Mit grosser Aufmerksamkeit der Bürgerschaft, der Ratsmitglieder und der Medien brachte der scheidende Bürgermeister Heinz Öhmann seinen letzten Haushalt in den Coesfelder Stadtrat ein. "Mit dem Stempel der Solidität" so Detlev Scherle in seinem AZ-Kommentar. Negativ sei allein des jahrelange Sparen am Personal gewesen.

Haushaltsentwurf 2020

Unsere Haushaltsrede 2020

2019 12 20 Budget 2020 Verabschiedung Aktiv fuer Coesfeld erteilt einen Vertrauensvorschuss Coesfelder AZ berichtet

 

 

 

Die Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung als Grundlage für die Festsetzung unserer kommunalen Grundsteuer ist wichtiges Thema in der Fraktion Aktiv für Coesfeld / Familienpartei.

Unbeschadet der Ergebnisse der aktuellen Gesetzgebung fordert unsere Fraktion eine aufkommensneutrale Umsetzung zukünftig anstehender Neuregelungen zur Grundsteuer.

Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten in den nächsten Jahren eine stabile Grundsteuer ohne „systembedingte“ Erhöhungen.

Deswegen ist es erforderlich, dass der Rat der Stadt Coesfeld eine Selbstverpflichtung zur dauerhaften Stabilität der Grundsteuer erklärt.

  

 

Sind Straßenausbau-Abgaben gerecht? - Nein!

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wehren sich dagegen. Der Bund der Steuerzahler NRW unterstützt die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen".

Wir sind aktiv und schieben die Diskussion in der Coesfelder Kommunalpolitik an.

Leider ist die Coesfelder Ratsmehrheit dafür, den Bürgermeister "weiter schlafen zu lassen".

"Bürgerorientierung" gehört bei vielen in Rat und Verwaltung offensichtlich nicht zum Sprachschatz . . .

 

 

Wir haben in unseren letzten Budgetreden wiederholt eine zukunftsorientierte und langfristige Finanzplanung eingefordert.
Leider verblieb es im Coesfelder Rathaus immer bei kleinteiliger und kurzfristiger Planung (?).
Jetzt fordert auch Pro Coesfeld ein Konzept für zehn Jahre.

 

 

So schön es auch aussehen mag - Dafür hat die Stadt Coesfeld kein Geld mehr. Das städtische Geld ist für's Schulzentrum bereits mehrfach verplant worden.

Offensichtlich haben viele Planungsausschussmitglieder kein Verhältnis zum Geld des Steuerzahlers !!!

Sitzungsvorlage

 

Auch in 2019 wird die Stad Coesfeld wieder Abgabenbescheide versenden.
Schauen wir mal, ob diese für uns Bürgerinnen und Bürger verständlich sind.

NEIN, die Coesfelder Abgabenbescheide sind nach wie vor nicht verständlich.

Der sogenannte NEU-ALT-Vergleich stellt u.E. "dummes Zeug" dar und ist insofern kein Vergleich.

 

 

Mit einer dicken roten Defizit-Zahl brachte Coesfelds Bürgermeister Heinz Öhmann am 08. November 2018 den Haushalt 2019 in den Rat ein.

Trotz guter Konjunktur und trotz guter Finanzeinnahmen fehlen der Verwaltung rund 1.300.000 Euro!

Liegen da etwa einige Prestigeobjekte schwer im Magen des Budgets?

 

Die Fraktion Aktiv für Coesfeld / Familienpartei traf sich zur ganztägigen Haushaltsklausurtagung. Dabei wurden alle geplanten Haushaltsansätze im städtischen Haushalt für 2019 kritisch untersucht. Zum Bereich Jugend, Familie, Senioren und Soziales brachte Malte Wewers bedauernd zum Ausdruck, dass dringend benötigte Kitaplätze in 2019 nicht geschaffen werden können, weil die Verwaltung noch keine entsprechenden Standorte habe finden können. Dabei hatte ja die CDU-Fraktion im Sommer durch Herrn Hagemann vollmundig erklärt, in Kürze neue Standorte präsentieren zu können. Skeptisch sieht die Fraktion auch die Fortschritte bei der Errichtung der Kindertagesstätte am Gerlever Weg. Das Bebauungsplanverfahren könnte sich noch länger hinziehen, da noch längst nicht alle Hürden beseitigt seien. Einsprüche von Anliegern aber auch von Seiten der Stadtwerke seien nach wie vor möglich, so die Fraktion in einer Mitteilung.

Für den Bereich Kultur, Schule und Sport stellte Dieter Goerke fest, dass dies der Fachbereich mit den höchsten Investitionen im kommenden Jahr und in den folgenden Jahren sei. Die Sanierung und Modernisierung des Schulzentrums sei dabei mit optimistisch geschätzten Gesamtkosten von nahezu 50 Mio. € das Schwergewicht. Selbst wenn man die Mittel aus verschiedenen Förderprogrammen abzöge, bleibe noch ein übergroßer Eigenanteil für die Stadt übrig.  Eine sparsame Haushaltsführung in den kommenden Jahren sei angesagt. Diese Maßnahme sei aber unumgänglich, kein Prestigeprojekt wie die Urbane Berkel, so Goerke weiter.

Ferner bedauerte es die Fraktion, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich im kulturellen Bereich für die Stadt engagieren, keine finanzielle Unterstützung für ihre Projekte erhielten. Die kulturelle Vielfalt sieht die Fraktion in Gefahr. Das Ende der Kulturnacht sollte als deutliches Warnzeichen nicht übersehen werden.

Erfreulich hingegen ist es nach Auffassung der Fraktion, dass die Mittel zur Förderung des Miteinanders bei der Freiwilliger Feuerwehr deutlich erhöht werden. Damit geht ein seit mehreren Jahren gefordertes Anliegen der Fraktion in Erfüllung. Endlich wird das für alle Bürger und Bürgerinnen sehr wichtige Ehrenamt gewürdigt.

Aus sportlicher Sicht ist es sehr zu begrüßen, dass das stark sanierungsbedürftige Umkleidegebäude im Stadion Nord für insgesamt 870.000 € ersetzt wird und der Bau im kommenden Jahr begonnen wird. Dieses Vorhaben wird die Stadt Coesfeld als Sportstadt stärken, ist Fraktionsmeinung. Ebenso erfreulich ist auch der Neubau des Umkleidegebäudes im Sportzentrum Lette, wobei der Sportverein die Bauarbeiten in eigener Verantwortung übernimmt.

Kritisch gesehen wird von der Fraktion der Umbau der Grünanlage am Normannwehr. Eine Grünanlage von 620 qm als Park zu bezeichnen sei doch ein wenig überzogen, so Peter Sokol. Nicht jeder Vorgarten könne barrierefrei gestaltet werden, vielmehr sollte geprüft werden, ob es nicht erheblich günstiger sei, von der Letter Straße aus eine gute Sichtmöglichkeit auf die Fischsteige zu ermöglichen. Der geplante finanzielle Aufwand zur Umgestaltung stünde in keinem Verhältnis zum Nutzen pflichtete Erwin Borgelt bei, vielmehr solle das Geld im Bereich der Fußgängerzone für mehr Barrierefreiheit eingesetzt werden.

Die Themen neue Grundsteuer und Parkhaus an der Münsterstraße wurden ebenfalls heftig diskutiert. Wolfgang Häck regte an, bei den Planungen des Parkhauses zu berücksichtigen, dass für die Lambertischule keine Beeinträchtigungen vom möglichen Lärm des späteren Parkhauses ausgingen. Zur neuen Grundsteuer sagte Klaus Schneider, dass die Stadt diese Gelegenheit nicht nutzen möge, um höhere Steuern zu erzielen.

 

 

Für neue Projekte ist kein Geld mehr da !

  • ca. 50 Mio € Sanierung Schulzentrum
  • ca.  6 Mio. € Berkelprojekt
  • ca.  6 Mio. € ehemaliges Jakobi-Schulgebäude
  • ca.  4 Mio. € Erweiterung Kreuzschule
  • ca.  3 Mio. € Ortsdurchfahrt Lette

Nicht alle Projekte machen Sinn und nicht alle Projekte müssten so viel Steuermittel verschlingen !

(c) 2020 Aktiv für Coesfeld - Freie Wähler - Ihre Freie und Unabhängige Wählergemeinschaft in Coesfeld

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