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Wir wünschen Ihnen, dass Sie hier eine Menge nützlicher Informationen über unsere Grundsätz, Neuigkeiten und vieles mehr finden.

Unsere Haushaltsrede 2019

post@aktiv-fuer-coesfeld.de

Vorsitzender

Klaus Schneider

Hengtekamp 38
48653 Coesfeld
+49 25 41 71 404
+49 16 37 14 04 44

Unser Ratsmitglied

2016 Dieter Goerke pe127

Dieter Goerke

Reiningstraße 15 b
48653 Coesfeld
+49 25 41 82 249

Strassenausbaubeitraege abschaffen Logo FW NRW

FreieWahlerNRW Logo Mitglied im Landesverband 001

Unsere nächsten gemeinsamen
F r a k t i o n s s i t z u n g e n
sind an den
Montagen
20. Mai 2019 und 11. Juni 2019
im Coesfelder Kolpinghaus jeweils um 19:00 Uhr

Handlungskriterien und Merkmale, an denen wir die Qualität der Amtsführung des Coesfelder Bürgermeisters und seiner Verwaltung messen:

  • Mehr Bürgerbeteiligung für Coesfeld
  • Bürgernahe Stadtverwaltung leben
  • Das Ehrenamt stärker fördern
  • Zukunftsfähige Infrastruktur und innerstädtische Mobilität
  • Stadtmitte weiter stärken
  • Bezahlbares und altersgerechtes Wohnen fördern
  • In jedem Alter miteinander leben
  • Schnelles Internet und freies WLAN
  • Bahnhof jetzt attraktiv gestalten
  • Klimaschutz auch in Coesfeld
  • Offensivere kommunale Wirtschaftpolitik
  • Kommunale Finanzen nachhaltig verbessern
  • Stadtmarketing verstärken und Tourismus ausbauen
  • Zukunftsfähige Schullandschaft sichern und Elternwillen ernst nehmen
  • Kinderbetreuung flexibel gestalten
  • Mehr Sport für mehr Bewegung und Gesundheit

 

Sind Straßenausbau-Abgaben gerecht? - Nein!

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wehren sich dagegen. Der Bund der Steuerzahler NRW unterstützt die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen".

Wir sind aktiv und schieben die Diskussion in der Coesfelder Kommunalpolitik an:

 

2019 04 02 Umgestaltung Berkel Gaesschen Dafuer haben wir kein Geld III Planung versus Budget

So schön es auch aussehen mag - Dafür hat die Stadt Coesfeld kein Geld mehr. Das städtische Geld ist für's Schulzentrum bereits mehrfach verplant worden.

Offensichtlich haben viele Planungsausschussmitglieder kein Verhältnis zum Geld des Steuerzahlers !!!

Sitzungsvorlage

 

Die Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung als Grundlage für die Festsetzung unserer kommunalen Grundsteuer ist wichtiges Thema in der Fraktion Aktiv für Coesfeld / Familienpartei.

Unbeschadet der Ergebnisse der aktuellen Verhandlungen am Bundesverfassungsgericht fordert unsere Fraktion eine aufkommensneutrale Umsetzung zukünftig anstehender Neuregelungen zur Grundsteuer. Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten in den nächsten Jahren eine stabile Grundsteuer ohne „systembedingte“ Erhöhungen.

Deswegen ist es erforderlich, dass der Rat der Stadt Coesfeld eine Selbstverpflichtung zur dauerhaften Stabilität der Grundsteuer erklärt.

https://www.bundesverfassungsgericht.de

 

Auch in 2019 wird die Stad Coesfeld wieder Abgabenbescheide versenden.
Schauen wir mal, ob diese für uns Bürgerinnen und Bürger verständlich sind.

NEIN, die Coesfelder Abgabenbescheide sind nach wie vor nicht verständlich.

Der sogenannte NEU-ALT-Vergleich stellt u.E. "dummes Zeug" dar und ist insofern kein Vergleich.

 

Mit einer dicken roten Defizit-Zahl brachte Coesfelds Bürgermeister Heinz Öhmann am 08. November 2018 den Haushalt 2019 in den Rat ein.

Trotz guter Konjunktur und trotz guter Finanzeinnahmen fehlen der Verwaltung rund 1.300.000 Euro!

Liegen da etwa einige Prestigeobjekte schwer im Magen des Budgets?

 

Die Fraktion Aktiv für Coesfeld / Familienpartei traf sich zur ganztägigen Haushaltsklausurtagung. Dabei wurden alle geplanten Haushaltsansätze im städtischen Haushalt für 2019 kritisch untersucht. Zum Bereich Jugend, Familie, Senioren und Soziales brachte Malte Wewers bedauernd zum Ausdruck, dass dringend benötigte Kitaplätze in 2019 nicht geschaffen werden können, weil die Verwaltung noch keine entsprechenden Standorte habe finden können. Dabei hatte ja die CDU-Fraktion im Sommer durch Herrn Hagemann vollmundig erklärt, in Kürze neue Standorte präsentieren zu können. Skeptisch sieht die Fraktion auch die Fortschritte bei der Errichtung der Kindertagesstätte am Gerlever Weg. Das Bebauungsplanverfahren könnte sich noch länger hinziehen, da noch längst nicht alle Hürden beseitigt seien. Einsprüche von Anliegern aber auch von Seiten der Stadtwerke seien nach wie vor möglich, so die Fraktion in einer Mitteilung.

Für den Bereich Kultur, Schule und Sport stellte Dieter Goerke fest, dass dies der Fachbereich mit den höchsten Investitionen im kommenden Jahr und in den folgenden Jahren sei. Die Sanierung und Modernisierung des Schulzentrums sei dabei mit optimistisch geschätzten Gesamtkosten von nahezu 50 Mio. € das Schwergewicht. Selbst wenn man die Mittel aus verschiedenen Förderprogrammen abzöge, bleibe noch ein übergroßer Eigenanteil für die Stadt übrig.  Eine sparsame Haushaltsführung in den kommenden Jahren sei angesagt. Diese Maßnahme sei aber unumgänglich, kein Prestigeprojekt wie die Urbane Berkel, so Goerke weiter.

Ferner bedauerte es die Fraktion, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich im kulturellen Bereich für die Stadt engagieren, keine finanzielle Unterstützung für ihre Projekte erhielten. Die kulturelle Vielfalt sieht die Fraktion in Gefahr. Das Ende der Kulturnacht sollte als deutliches Warnzeichen nicht übersehen werden.

Erfreulich hingegen ist es nach Auffassung der Fraktion, dass die Mittel zur Förderung des Miteinanders bei der Freiwilliger Feuerwehr deutlich erhöht werden. Damit geht ein seit mehreren Jahren gefordertes Anliegen der Fraktion in Erfüllung. Endlich wird das für alle Bürger und Bürgerinnen sehr wichtige Ehrenamt gewürdigt.

Aus sportlicher Sicht ist es sehr zu begrüßen, dass das stark sanierungsbedürftige Umkleidegebäude im Stadion Nord für insgesamt 870.000 € ersetzt wird und der Bau im kommenden Jahr begonnen wird. Dieses Vorhaben wird die Stadt Coesfeld als Sportstadt stärken, ist Fraktionsmeinung. Ebenso erfreulich ist auch der Neubau des Umkleidegebäudes im Sportzentrum Lette, wobei der Sportverein die Bauarbeiten in eigener Verantwortung übernimmt.

Kritisch gesehen wird von der Fraktion der Umbau der Grünanlage am Normannwehr. Eine Grünanlage von 620 qm als Park zu bezeichnen sei doch ein wenig überzogen, so Peter Sokol. Nicht jeder Vorgarten könne barrierefrei gestaltet werden, vielmehr sollte geprüft werden, ob es nicht erheblich günstiger sei, von der Letter Straße aus eine gute Sichtmöglichkeit auf die Fischsteige zu ermöglichen. Der geplante finanzielle Aufwand zur Umgestaltung stünde in keinem Verhältnis zum Nutzen pflichtete Erwin Borgelt bei, vielmehr solle das Geld im Bereich der Fußgängerzone für mehr Barrierefreiheit eingesetzt werden.

Die Themen neue Grundsteuer und Parkhaus an der Münsterstraße wurden ebenfalls heftig diskutiert. Wolfgang Häck regte an, bei den Planungen des Parkhauses zu berücksichtigen, dass für die Lambertischule keine Beeinträchtigungen vom möglichen Lärm des späteren Parkhauses ausgingen. Zur neuen Grundsteuer sagte Klaus Schneider, dass die Stadt diese Gelegenheit nicht nutzen möge, um höhere Steuern zu erzielen.

 

Für neue Projekte ist kein Geld mehr da !

  • ca. 50 Mio € Sanierung Schulzentrum
  • ca.  6 Mio. € Berkelprojekt
  • ca.  6 Mio. € ehemaliges Jakobi-Schulgebäude
  • ca.  4 Mio. € Erweiterung Kreuzschule
  • ca.  3 Mio. € Ortsdurchfahrt Lette

Nicht alle Projekte machen Sinn und nicht alle Projekte müssten so viel Steuermittel verschlingen !

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