Herzlich willkommen auf unserer Website!
Wir wünschen Ihnen, dass Sie hier eine Menge nützlicher Informationen über unsere Grundsätz, Neuigkeiten und vieles mehr finden.
Vorsitzender
Klaus Schneider
Hengtekamp 38
48653 Coesfeld
+49 25 41 71 404
+49 16 37 14 04 44
Unser Ratsmitglied
Dieter Goerke
Reiningstraße 15 b
48653 Coesfeld
+49 25 41 82 249
- Gemeinsamer Bürgermeisterkandidat
- Einbringung Budget 2020
- Keine höheren Belastungen durch Neuregelung der Grundsteuer
- Ich zahl das nicht - Scheinkompromisse sind Blendwerk
- Innerstädtisches Wohnraumpotential durch Aufstockung nutzbar machen
- Bezahlbares Wohnen fördern
- Es reicht !
- Klimanotstand oder Fortentwicklung des Coesfelder Klimaschutzkonzeptes
- Schulzentrum kann die Coesfelder Ratsmehrheit nicht
Unsere nächsten gemeinsamen
F r a k t i o n s s i t z u n g e n
sind an den Montagen
09. Dezember 2019 + 16. Dezember 2019
im Coesfelder Kolpinghaus
jeweils um 19:00 Uhr
Handlungskriterien und Merkmale, an denen wir die Qualität der Amtsführung des Coesfelder Bürgermeisters und seiner Verwaltung messen:
- Mehr Bürgerbeteiligung für Coesfeld
- Bürgernahe Stadtverwaltung leben
- Das Ehrenamt stärker fördern
- Zukunftsfähige Infrastruktur und innerstädtische Mobilität
- Stadtmitte weiter stärken
- Bezahlbares und altersgerechtes Wohnen fördern
- In jedem Alter miteinander leben
- Schnelles Internet und freies WLAN
- Bahnhof jetzt attraktiv gestalten
- Klimaschutz auch in Coesfeld
- Offensivere kommunale Wirtschaftpolitik
- Kommunale Finanzen nachhaltig verbessern
- Stadtmarketing verstärken und Tourismus ausbauen
- Zukunftsfähige Schullandschaft sichern und Elternwillen ernst nehmen
- Kinderbetreuung flexibel gestalten
- Mehr Sport für mehr Bewegung und Gesundheit
Gemeinsamer Bürgermeisterkandidat
Am Wochenende wird unser gemeinsamer Bürgermeisterkandidat vorgestellt.
Unsere Tageszeitung berichtete bereits dazu.
Einbringung Budget 2020
Mit grosser Aufmerksamkeit der Bürgerschaft, der Ratsmitglieder und der Medien brachte der scheidende Bürgermeister Heinz Öhmann seinen letzten Haushalt in den Coesfelder Stadtrat ein. "Mit dem Stempel der Solidität" so Detlev Scherle in seinem AZ-Kommentar. Negativ sei allein des jahrelange Sparen am Personal gewesen.
Warum der Bürgermeister nur ein Defizit von 1,4 Mio € ausweist und nicht die Steigerung der Kreisumlage um 2 Mio € einrechnet und damit die Defizitwahrheit mit 3.400.000 € benennt, versteht man nicht.
Schauen wir, was sonst noch so beraten und berichtet wird.
Keine höheren Belastungen durch Neuregelung der Grundsteuer
Die Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung als Grundlage für die Festsetzung unserer kommunalen Grundsteuer ist wichtiges Thema in der Fraktion Aktiv für Coesfeld / Familienpartei.
Unbeschadet der Ergebnisse der aktuellen Gesetzgebung fordert unsere Fraktion eine aufkommensneutrale Umsetzung zukünftig anstehender Neuregelungen zur Grundsteuer.
Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten in den nächsten Jahren eine stabile Grundsteuer ohne „systembedingte“ Erhöhungen.
Deswegen ist es erforderlich, dass der Rat der Stadt Coesfeld eine Selbstverpflichtung zur dauerhaften Stabilität der Grundsteuer erklärt.
Ich zahl das nicht - Scheinkompromisse sind Blendwerk
Sind Straßenausbau-Abgaben gerecht? - Nein!
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wehren sich dagegen. Der Bund der Steuerzahler NRW unterstützt die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen".
Wir sind aktiv und schieben die Diskussion in der Coesfelder Kommunalpolitik an.
Leider ist die Coesfelder Ratsmehrheit dafür, den Bürgermeister "weiter schlafen zu lassen".
"Bürgerorientierung" gehört bei vielen in Rat und Verwaltung offensichtlich nicht zum Sprachschatz . . .
Innerstädtisches Wohnraumpotential durch Aufstockung nutzbar machen
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in wieweit es möglich ist, innerstädtisches Wohnraumpotential ohne Inanspruchnahme neuer Bauland- und Siedlungsflächen für die Wohnbebauung nutzbar zu machen.
In Coesfeld fehlt es an bezahlbarem Wohnraum für junge Familien, junge Menschen und Senioren und Seniorinnen. Deshalb ist es notwendig, kostengünstigen innerstädtischen Wohnraum entstehen zu lassen. Dazu könnten Nichtwohngebäude (Aufstockung von eingeschossigen Lebensmittelmärkten, Getränkemärkten etc.) in der Innenstadt beitragen.
Es reicht !
- Es reicht, durch Marktbeschicker werden die Eingänge unserer Coesfelder Geschäfte zugestellt und versperrt. Coesfelder Geschäftsleute zahlen in Coesfeld Steuern und finanzieren unser Stadtmarketing.
- Es reicht, gute Kommunikation und auch Bürgerbeteiligung werden ignoriert. Auf dem ehemaligen Bense-Areal darf zum Nachteil der Nachbarschaft "frei nach Schnautze" gebaut werden. Zu Lasten des Steuerzahlers riskiert der Verwaltungsvorstand durch seine falschen Entscheidungen hohe Rechts- und Schadensersatzkosten.
- Es reicht, die Bearbeitung der Bauanträge und Bauanfragen aus der Bürgerschaft wird bis zum "Sankt-Nimmerleins-Tag" verschoben.
- Es reicht, Kultur wurde zensiert. Erst nach massivem Druck aus der Bürgerschaft erkannte die Verwaltungsspitze den in unserer Verfassung garantierten Schutz der Kultur. Und in der jüngsten VHS-Ausschuss-Sitzung zeigte die Verwaltung erneut, dass sie immer noch nichts daraus gelernt hat.
- Es reicht, der Bürgermeister legt einen Haushaltsentwurf 2020 vor, in dem die zusätzlichen 2 Mio. € Kreisumlage nicht eingebucht sind. Mithin verschweigt der Haushaltsentwurf ein weiteres Defizit in Höhe von 2.000.000 €.
- Es reicht !
Klimanotstand oder Fortentwicklung des Coesfelder Klimaschutzkonzeptes
Kontrovers wird diskutiert, ob man in Coesfeld den Klimanotstand ausrufen soll. Auch bei uns gehen da die Meinungen weit auseinander.
Wie wäre es denn, wenn alle Diskutanten sich das bereits bestehende "Integrierte Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept der Stadt Coesfeld" nochmals gründlich durchlesen und konstruktive Vorschläge zur Fortentwicklung des Coesfelder Klimaschutzkonzeptes machen.
Taten sind für's Klima gefragt - nicht neue Schlagwörter!
Schulzentrum kann die Coesfelder Ratsmehrheit nicht
Frühjar 2018: Durch ein neu zu errichtendes Nebengebäude sollte die lange Sanierungs-Bauphase für die Schüler erträglich abgefedert werden. Tja, wenn die Idee von "Richtigen" vorgetragen worde wäre - aber es waren die "Falschen" - Mithin abschmettern und abbügeln und kostenintensiv weitermachen.
Jetzt in 2019 kommt die Hiobsbotschaft:
Die Sanierung- und Modernisierung des Coesfelder Schulzentrums wird zu unserem Entsetzen weit über 80 - 90 Millionen € oder auch noch mehr kosten.
Verursacht hat dieses Kostendesaster die Coesfelder Ratsmehrheit.
Ausbaden werden es Coesfelder Schülerinnen und Schüler sowie alle Steuerzahler!
Der Verwaltungsplan zur Kostendeckelung auf 50 Millionen € ist als fauler Kompromiss eine Planung für halbfertiges Stückwerk.
Mittelfristig wird uns dann das Coesfelder Schulzentrum 100 Millionen € kosten!
Nutzloser Fahrrad-Schnellweg
Der von der Verwaltung für viele Steuer-Euros geplante "Coesfelder Fahrrad-Schnellweg" bringt keinen Nutzen. Die Verbindung ist nicht schneller als der Fahrradweg über die Dülmener Straße. Unseres Erachtens werden hier Fördergelder der Steuerzahler "verbraten".
Langfristige Finanzplanung tut not
Wir haben in unseren letzten Budgetreden wiederholt eine zukunftsorientierte und langfristige Finanzplanung eingefordert.
Leider verblieb es im Coesfelder Rathaus immer bei kleinteiliger und kurzfristiger Planung (?).
Jetzt fordert auch Pro Coesfeld ein Konzept für zehn Jahre.